Vom Agcom genehmigt wurde der Text zum Schutz des Urheberrechts. Das Übel der Illegalität, das im Internet eine Eskalation erfahren hat, hat nur noch wenige Tage. Innerhalb von 60 Tagen wird der Text endgültig und auf Websites, die Piraterie betreiben, anwendbar sein.
In 60 Tagen, genau die Zeitspanne für eine öffentliche Konsultation, wird der Text der Agcom angewendet. Dieses Mal wird der Kampf gegen die Verletzung des Urheberrechts im Internet zur Norm und führt zu einem harten Vorgehen gegen illegale Websites. Kein Maulkorb also, sondern die Anerkennung der Urheberschaft eines Werkes (Musik, Film, Streaming etc.) ist ein Schutz, der genutzt werden musste, bevor das Phänomen exponentiell wurde.
Laut dem neuen Text muss bei einer Urheberrechtsverletzung eine Aufforderung zur Entfernung gesendet werden. Der Betreiber der Piratenseite hat 48 Stunden Zeit, den urheberrechtsverletzenden Inhalt zu entfernen. Wird dies nicht innerhalb dieser Frist getan, kann der Rechteinhaber die Agcom einschalten.
An diesem Punkt setzt die Agcom ein Verfahren zwischen den Parteien in Gang. Im vierten Punkt fordert die Agcom die Entfernung des durch das Urheberrecht geschützten Materials. Entfernt die Webseite die Inhalte nicht, erfolgt eine Geldbuße von zehntausend bis zweihunderttausend Euro (Absatz 31 des Gesetzes 249 von 1997).
Schließlich – und das ist ein wichtiger Punkt – wenn die Webseite im Ausland ansässig ist, schlägt die Agcom zwei Lösungen vor:
– Erstellung einer Liste illegaler Seiten, die den Internet-Service-Providern zur Verfügung gestellt wird;
– Möglichkeit, in extremen Fällen und nach Anhörung, die Sperrung des Domainnamens der Webseite oder der IP-Adresse.
Zwischen denen, die sich eine strengere Regelung erhofft hatten, und jenen, die die Meinungsfreiheit betonen, liegt nun der neue Text zum Urheberrecht vor. Zufrieden zeigt sich der Präsident der Agcom, Corrado Calabrò, der ausdrücklich betont, dass dieses Gesetz, das sich an dem der Vereinigten Staaten orientiert, keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet darstellt, sondern die gerechte Urheberschaft anerkennt. Ähnlich äußert sich der Präsident der Fimi (Federazione Industria Musicale Italiana), Enzo Mazza, der gegen die Produktfälschung einschreitet – eine stets offene Wunde, die täglich musikalische Werke vernichtet und die kreative Urheberschaft nicht anerkennt.
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